Fragen?
Rat & Tat
Spielberichte
Sportrecht ist ein dynamisches Rechtsgebiet – wir bleiben stets am Ball und beobachten die Entwicklungen im Bereich der Gesetzgebung und Rechtsprechung.
August 2020
Mag. Maximilian Kralik LL.M.
Auch Sperren gegenüber Profisportlern unterliegen einer gerichtlichen Überprüfung
Der Senat 1 der Österreichischen Fußball-Bundesliga verhängte mit Beschluss vom 12.12.2016 über einen Profifußballer wegen (zumindest versuchten) Spielmanipulationen in 19 Spielen eine Spielsperre für fünf Jahre sowie eine Funktionssperre für zehn Jahre.
Zum Artikel
August 2020
Mag. Gunther Gram
Auch das ist Sport, nämlich „Ritter-Sport“ und das Markenrecht
Ritter Sport ist und bleibt „quadratisch“ markenrechtlich geschützt. Der BGH hat – letztinstanzlich – aktuell entschieden (Az. I ZB 42/19 u.a.), dass die charakteristische Verpackungsform unverändert als Marke geschützt bleibt.
Zum Artikel
Juli 2020
Mag. Gunther Gram
Regressmöglichkeiten bei Verbandsstrafen
Die ÖFB-Rechtspflegeordnung sieht Geldstrafen gegen Fußballvereine bei einer Verletzung der Pflichten der Vereine betreffend Organisation und Sicherheit (Verletzung der Veranstaltungsbestimmungen oder missbräuchliche Verwendung von pyrotechnischen Gegenständen) vor – diese Geldstrafen (von bis zu EUR 20.000,00) werden auch aus-gesprochen und zwar im Profi- und auch Amateurbereich.
Zum Artikel
Juli 2020
Mag. Gunther Gram
Auch beim Kauf einer Liftkarte kann sich die Frage stellen, wer nun der konkrete Vertragspartner ist.
Ein Schifahrer hat sich aufgrund für ihn unerwartbarer Pistenverhältnisse verletzt und „den Liftbetreiber“ geklagt. Der Schifahrer hat aber „den Falschen erwischt“ und seine Klage wurde – mangels Passivlegitimation des beklagten Liftbetreibers – abgewiesen. Der Grund dafür: Der geklagte Liftbetreiber hat sich zwar mit mehreren anderen Liftbetreibern zu einem Tarifverbund zusammengeschlossen, dabei aber gegenüber den Kunden offen gelegt, dass der Vertrag für bestimmte Schigebiete, mögen sie auch in einem Tarifverbund zusammengeschlossen sein, jeweils mit dem Liftbetreiber des jeweiligen „Teilschigebiets“ des Tarifverbunds zustande kommt.
Zum Artikel
6.7.2020
Mag. Markus Dörfler, LL.M.
Veranstaltungen während Covid-19 – datenschutzrechtliche Fragen
In der jüngsten Covid-19 Lockerungsverordnung hat der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz festgelegt, unter welchen Voraussetzungen Veranstaltungen zulässig sind. Bei Sportveranstaltungen und Fach- und Publikumsmessen sowie bei kulturellen Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen ist ein Covid-19 Präventionskonzept zu erstellen, wobei dieses auch „ein datenschutzkonformes System zur Nachvollziehbarkeit von Kontakten“ beinhalten kann.
Zum Artikel
Update vom 6.7.2020
Mag. Daniel-Peter Garn
Endlich: NPO-Unterstützungsfonds – die Richtlinien
Am 2.7.2020 haben Vizekanzler Kogler und Bundesministerin Köstinger die Richtlinien zum Non-Profit-Organisationen Unterstützungsfonds (20. COVID-19-Gesetz) vorgestellt. Anträge auf Förderung aus dem NPO-Unterstützungsfonds, die als Zuschuss direkt an die Non-Profit-Organisationen ausgezahlt werden sollen, sind ab 8.7.2020 (und bis 31.12.2020) möglich. Die mit 6.7.2020 in Kraft getretene NPO-Fonds-Richtlinienverordnung hat das Bundes-ministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nun veröffentlicht.
Zum Artikel
2.7.2020
Mag. Gunther Gram
Lockerungen für den Sport und für Veranstaltungen
Mit Wirkung zum 1.7.2020 tritt die nunmehr fünfte Lockerung der Regelungen der COVID-19-Lockerungsverordnung (BGBl II Nr. 287/2020) in Kraft. Was gilt nun bei der Sportausübung und für Veranstaltungen? Wir helfen Ihnen, den Durchblick zu behalten.
Zum Artikel
Update vom 8.6.2020
Mag. Daniel-Peter Garn
Wenn’s um NPOs geht, mahlen die gesetzlichen Mühlen langsam – aber jetzt hat sich was getan!
Das vom Nationalrat beschlossene Bundesgesetz über die Errichtung eines Non-Profit-Organisationen Unterstützungsfonds (20. COVID-19-Gesetz) ist nun am 17.6.2020 im Bundesgesetzblatt kundgemacht worden und mit dem darauffolgenden Tag in Kraft getreten.
Zum Artikel
Update vom 2.6.2020
Mag. Georg Streit
Kurzarbeit in Zeiten des Coronavirus
Um möglichst viele Menschen in ihrer Beschäftigung zu halten, haben die Sozialpartner ein besonderes Modell der Kurzarbeit ausverhandelt („Corona-Kurzarbeit“). Insgesamt stehen nach der „COVID-Kurzarbeit-Obergrenzen-VO“ seit dem 20.5.2020 zwölf Milliarden Euro dafür zur Verfügung.
Zum Artikel
28.5.2020
Mag. Gunther Gram
Alles locker für Veranstaltungen?
Mit Wirkung zum 29.5.2020 tritt eine Änderung der COVID-19-Lockerungsverordnung in Kraft (BGBl II Nr. 231/2020) – die Lockerung (BGBl II Nr. 207/2020) der Lockerungsverordnung (BGBl II Nr. 197/2020) wird erneut gelockert. Dies mit durchaus deutlichen Änderungen im Veranstaltungs- und Freizeitbereich; dazu ein kurzer Überblick.
Zum Artikel